Neandertalhalle wird an AfD vermietet

Die „Alternative für Deutschland“ veranstaltet am nächsten Donnerstag, dem 23.03.2017, eine Wahlkampfveranstaltung mit ihrem Landesvorsitzenden Marcus Pretzell in der Neandertalhalle in Mettmann. Die Stadt Mettmann als Betreiber der öffentlichen Halle, hat den Festsaal der Stadthalle an die AfD vermietet. Gegenprotest startet ab 18 Uhr vor der Stadthalle. Weiteres in Kürze auf www.mettmann-gegen-rechts.de

Wir können die Emotionen vieler, die sich darüber aufregen, sehr gut nachvollziehen. Auch wir finden es nicht erfreulich, dass die AfD in unserer Stadthalle auftreten wird. Zudem finden wir es absolut unerträglich mit ansehen zu müssen, dass unsere Stadthalle zu einem Ort werden könnte, in dem rechtspopulistische Ideologien vertreten und hetzerische Reden gehalten werden.

Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass die Stadt Mettmann die öffentliche und für alle Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehende Neandertalhalle bereitstellen muss. Dies gilt vor allem für Parteien, die verfassungsmäßig nicht verboten sind. Würden wir das Szenario einer Absage von Seiten der Stadt beschreiben, so gehen wir davon aus, dass die AfD gegen dieses Verbot eine Klage im Eilverfahren einreichen würde. Wie aus anderen Städten bekannt, so entscheiden die Gerichte zweifelsfrei  dafür, dass die Veranstaltung stattfinden darf. Die Kosten eines solchen aussichtslosen Verfahrens hätte die Stadtkasse Mettmann zu tragen. Das war ein kurzer sachlicher Ausflug zu den rechtlichen Rahmenbedingungen.

Demokratie lebt von unterschiedlichen Meinungen, so unerträglich wir sie auch finden mögen. Wir wollen am nächsten Donnerstag gemeinsam zeigen, dass wir eine andere Meinung haben. Mettmann ist eine vielfältige und weltoffene Stadt, in der Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz haben! Lasst uns lautstark unsere Meinung kundtun und gegen die AfD-Veranstaltung protestieren.

Wir erwarten von der Stadt Mettmann bzw. deren Bürgermeister nicht, dass mit einem Verbot der Veranstaltung eine gerichtliche Niederlage eingefahren werden würde. Vielmehr erwarten wir eine Haltung dahingehend, ob die Stadt Mettmann diese Veranstaltung unterstützt oder als nicht gut empfindet, wenngleich dies nicht einem Verbot gleichzusetzen sein soll. Auch eine Stadt und vor allem ein Bürgermeister dürfen eine Meinung haben und diese öffentlich vertreten. Wir bitten ausdrücklich darum, diese den Bürgerinnen und Bürgern mitzuteilen. Eine von uns gewünschte Stellungnahme des Bürgermeisters liegt uns leider immer noch nicht vor.

Wir, „Mettmann gegen Rechts – Für Menschenwürde e.V.“, stellen uns entschieden gegen rechtspopulistische Parteien, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit! Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie unsere Stadthalle zum Schauplatz rechtspopulistischer Parteien werden soll. Wir rufen zu einem vielfältigem und bunten Gegenprotest am Do. 23.03.2017 um 18 Uhr vor der Mettmanner Stadthalle auf.

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